Der 3. Nichtigkeitssenat des Bundespatentgerichts hat am 24. Oktober 2017 über zwei Klagen der Generika-Hersteller Hexal AG und ratiopharm GmbH gegen das europäische Patent 1 173 181 der ICOS Corporation entschieden. Das europäische Patent betrifft eine pharmazeutische Einheitsdosiszusammensetzung mit dem PDE5-Inhibitor Tadalafil zur Behandlung der sexuellen Dysfunktion in einer bestimmten (niedrigen) Dosierung. Bei dem patentgeschützten Wirkstoff, der unter dem Handelsnamen Cialis® vertrieben wird, handelt es sich um ein Konkurrenzprodukt des bekannten Medikaments Viagra® mit dem PDE5-Hemmer Sildenafil.
Das Patent wurde für nichtig erklärt.
Az.:3 Ni 22/15 (EP)
Bildquelle:
- Errektion: Zauberin / Pixabay